Version September 2020
Nutzungsbedingungen
Scewo ist ein Anbieter von Mobilitätshilfen für Menschen mit Behinderungen, wie z.B. dem elektrischen Rollstuhl Scewo Bro. Sie sind im Besitz eines von Scewo hergestellten Produktes (“Scewo Produkt“), das Sie benutzen möchten. Aus Sicherheitsgründen ist die Nutzung des Scewo Produkts samt Software nur zulässig, wenn sich der Nutzer dabei an die Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung hält (“Nutzungsbedingungen“).
Wichtiger Hinweis zu ihrer Sicherheit
Das Scewo Produkt, das Sie benutzen möchten, birgt bei unsachgemässer Verwendung ein erhebliches Risiko zur Verletzung des Nutzers oder Dritter, welches von leichten Körperverletzungen bis hin zum Tod reichen kann. Wir bitten Sie daher, die vorliegenden Nutzungsbedingungen und insbesondere Ihre Sicherheitspflichten sowie die Sicherheitshinweise zum Scewo Produkt eingehend zu studieren und zu jeder Zeit einzuhalten. Bitte beachten Sie, dass Sie gegenüber Scewo schadenersatzpflichtig werden können, wenn Sie Ihre Sicherheitspflichten verletzen (Ziff. 3).
Mit Ihrer Zustimmung zu diesem Dokument erklären Sie gegenüber Scewo AG, Firmennnummer CHE-315.209.303 (“Scewo“), dass Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen vollständig gelesen und verstanden haben und damit einverstanden sind. Ihre Zustimmung kann durch explizite Erklärung erfolgen oder konkludent durch Nutzung eines von Scewo hergestellten Produktes.
Scewo behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen bei Bedarf anzupassen. Die Änderungen treten mit Publikation auf der Webseite in Kraft, wobei Sie das Recht haben, diesen innert 10 Tagen zu widersprechen. Bei Widerspruch bleibt für Sie die bisherige Version der Nutzungsbedingungen verbindlich, mit Ausnahme von geänderten sicherheitsrelevanten Bestimmungen, welche in jedem Fall in Kraft treten.
Lizenz
1.1 Zulässige Nutzung
Scewo räumt Ihnen folgende Nutzungsrechte ein:
Scewo Produkt Software:
Das nicht ausschliessliche, nicht übertragbare, nicht sublizenzierbare Recht, die jeweils aktuellste Version der mit dem Scewo Produkt mitgelieferten Software gemäss den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu verwenden.
Diese Nutzungsrechte sind befristet auf die Zeit, in der Sie das betreffende Scewo Produkt besitzen und verwenden.
Für die Nutzung der Datenverbindung können zusätzliche Kosten anfallen. In diesem Fall werden Sie vorgängig informiert und können die Nutzung der Datenverbindung deaktivieren.
1.2 Unzulässige Nutzung
Folgende Handlungen sind verboten und haben das Erlöschen Ihrer Nutzungsrechte zur Folge:
Persönliche Nutzung:
Aus Sicherheitsgründen lauten die Nutzungsrechte auf Sie persönlich. Sie verpflichten sich, Ihre Nutzungsrechte nicht durch andere ausüben zu lassen sowie allfällige Logindaten vertraulich zu behandeln und an keine Dritten weiterzugeben.
Reverse Engineering:
Sie verpflichten sich, weder die Software noch das Scewo Produkt rückwärts zu entwickeln, zu dekompilieren, zu zerlegen oder anderweitig deren Funktionsweise zu ermitteln zu versuchen, soweit dies nicht zwingend gesetzlich erlaubt ist.
Verletzung der Sicherheitspflichten
Wenn Sie gegen die Sicherheitspflichten gemäss Ziff. 2 verstossen, erlöschen Ihre Nutzungsrechte ohne weiteres.
1.3 Überprüfung
Scewo behält sich vor, die Nutzung auf deren Zulässigkeit zu prüfen und bei Verletzungen geeignete Massnahmen zu ergreifen.
Sicherheitspflichten
Sie verpflichten sich, die Sicherheitspflichten von Scewo einzuhalten. Die aktuelle Sicherheitspflichten sind abrufbar unter folgendem Link:
Haftungsausschluss, Schadloshaltung
Scewo lehnt jede Haftung, die aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung Ihres Scewo Produktes entsteht, insbesondere für alle Arten von indirekten Schäden, Folgeschäden oder entgangenem Gewinn, ab soweit gesetzlich zulässig.
Scewo lehnt insbesondere auch jede Haftung ab, die aufgrund von Verletzungen der Bestimmungen zur zulässigen oder unzulässigen Nutzung gemäss Ziff. 1 oder der Sicherheitspflichten gemäss Ziff. 2 entstehen. Sollte Scewo im Zusammenhang mit einer solchen Verletzung durch Sie ein direkter oder indirekter Schaden entstehen, z.B. weil Dritte gegen Scewo Ansprüche geltend machen, sind Sie verpflichtet, Scewo diesen Schaden zu ersetzen sowie Scewo, ihre Organe, Angestellten und Beauftragten gegen entsprechende Ansprüche und Klagen auf Ihre Kosten zu verteidigen und vollumfänglich schadlos zu halten, einschliesslich allfälliger Kosten für die Rechtsvertretung.
Datenschutz
Das Scewo-Produkt ist mit dem Internet verbunden und sendet laufend verschiedene Daten über Ihre Nutzung an Scewo. Um genaueres über die Datenbearbeitung durch Scewo zu erfahren, lesen Sie bitte die Datenschutzerklärung, welche in ihrer aktuellsten Version unter folgendem Link abrufbar ist: https://www.scewo.com/datenschutz/
Schlussbestimmungen
2.1 Übertragung von Rechten oder Pflichten
Sie können Ihre Rechte und Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen ohne vorgängige schriftliche Zustimmung von Scewo weder ganz noch teilweise abtreten oder in sonstiger Weise auf Dritte übertragen.
2.2 Salvatorische Klausel
Sollte einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ungültig oder nicht durchsetzbar sein oder werden, oder sollten diese Nutzungsbedingungen eine Lücke aufweisen, so wird hierdurch die Gültigkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung bzw. die Lücke wird durch eine gültige Regelung ersetzt, welche aus der Sicht der Parteien wirtschaftlich der Zielsetzung, die mit der ungültigen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung verbunden war, am nächsten kommt.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Auf diese Nutzungsbedingungen ist materielles Schweizer Recht anwendbar unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des Wiener Kaufrechts.
Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag sind die Gerichte von Winterthur, Schweiz, ausschliesslich zuständig. Scewo ist berechtigt, bei drohender oder erfolgter Verletzung ihrer Rechte auch Gerichte an anderen Orten um einstweiligen Rechtsschutz zu ersuchen.
